Willkommen

Willkommen auf den Seiten der Ratsgruppe Freie Wähler (ehemals Ratsgruppe UWG / WUZ) im Rat der Stadt Krefeld. Auf diesen Seiten erhalten Sie alle wichtigen Informationen über die Ratsgruppe und unsere Arbeit im Rat, den Gremien und den Bezirksvertretungen. 

Kommunalpolitisch aktiv und im Gespräch – so kennt man die Ratsgruppe UWG / WUZ. Der Zusammenschluss als Ratsgruppe aus den beiden Einzelvertretern im Rat der Stadt Krefeld, Andreas Drabben (UWG / FW) und Ralf Krings (WUZ) hat sich als gute und schlagkräftige Kombination erwiesen. Nicht immer leise, dafür aber am Puls der Zeit präsentierten sich beide Ratsherren seit der letzten Kommunalwahl im September 2020.
Ralf Krings, der auch für die Freien Wähler in NRW bereits bei der letzten Bundestagswahl angetreten ist und auch zusammen mit Hans-Günther Schmitz von der UWG / FW bei der kommenden Landtagswahl antreten wird, will nun zusammen mit Andreas Drabben neue Wege beschreiten. Die bislang eher ungriffige Bezeichnung als Ratsgruppe UWG / WUZ wird wurde nun in Freie Wähler Ratsgruppe Krefeld geändert.
Ein neuer Name, aber der Einsatz für die Bürgerinnen und Bürger Krefelds bleibt weiterhin wie gewohnt voller Tatendrang und Ideen für ein besseres Krefeld.

Ihr Ratsgruppenvorsitzender

Andreas Drabben

Surfparkentscheidung gefallen ?

25.11.2021 Surfparkentscheidung gefallen?


Vor den politischen Beratungen in den Bezirksvertretungen Ost (01.12.2021) und Uerdingen (07.12.2021) und dem Stadtrat (09.12.2021) zum geplanten Surfpark am Elfrather See, scheint die Stadtspitze die Politik vor vollendete Tatsachen zu setzen.

Herr Stadtdirektor Schön wird nach einer Pressekonferenz in der örtlichen Presse mit „Wir können uns nun auf den Weg machen das zu entwickeln, was die Mehrheit der Krefelder am Elfrather See wünscht.“ zitiert.
„Die Mehrheit?“ fragt sich die Ratsgruppe UWG / WUZ. Allgemein gibt es doch noch viel Gesprächs- und Klärungsbedarf was die Thematik angeht und ob eine Mehrheit der Krefelder für den Surfpark ist oder eben bislang keine Meinung dazu hat, da sie sich nicht damit befasst bzw. das Vorhaben ablehnt, sei dahingestellt.

Das Vorpreschen der Stadtspitze sorgt für große Verwunderung. Die Ergebnisse der Gutachten werden kundgegeben und die Politik erfährt sie aus der Presse. Anfragen nach den Gutachten wurden vom Baudezernenten Marcus Beyer nicht beantwortet und auch ein Antrag auf Akteneinsicht ist bislang unbeantwortet. Ein solches Vorgehen spricht nicht für einen guten Umgang der Verwaltung mit der Politik und wird und muss mit Sicherheit zu Diskussionen, spätestens in der kommenden Ratssitzung, führen.

Oberbürgermeister Meyer und seine Getreuen haben wieder einmal klargestellt, dass nur die eigenen Interessen zählen und dabei keine Rücksicht auf andere, wie Umweltverbände und die politischen Kräfte im Rat genommen wird. Der Surfpark soll mit aller Kraft als Prestigeprojekt von Herrn Meyer und Herrn Schön umgesetzt werden und mit dieser Vorstellung der Ergebnisse soll einer demokratischen Diskussion in den Gremien vorgeschossen werden. Die Meinungsbildung der Gremien scheint beiden dabei egal zu sein.

Sämtliche Umweltverbände sprechen sich gegen den massiven Eingriff aus, zuletzt hat sich der Naturschutzbeirat eindeutig gegen den Surfpark positioniert.
„Ein Skandal, wie hier die Politik vorgeführt wird und Entscheidungen herbeigeführt werden sollen. Dazu wird es im Rat noch einiges an Erklärungsbedarf geben,“ so die beiden UWG / WUZ Ratsherren Andreas Drabben und Ralf Krings.

Ablehnung des Surfparks

22.11.2021 Ablehnung des geplanten Surfparks am Elfrather See

Die beiden Ratsgruppen UWG / WUZ und DIE LINKE sind derzeit die einzigen Gruppierungen im Krefelder Stadtrat, die sich von vornherein gegen den geplanten Surfpark positioniert haben. Die Gründe dafür sind, dass für beide Gruppierungen die Umweltaspekte eine hohe Bedeutung haben. Auch wenn der Projektentwickler immer wieder darstellt, wie ökologisch nachhaltig das Projekt wird, so stellt der Bau eines Surfparks dennoch einen massiven Eingriff in die Natur da und versiegelt massive Flächen. Dazu kommen noch die Umweltbelastungen durch geplante 200.000 Besucher pro Jahr, die nicht mit dem ÖPNV anreisen werden.

Ein weiterer Aspekt bei der Betrachtung ist, dass die Entstehung des Elfrather Sees nach dem Bau der Autobahn 57 durch staatliche Fördermittel vorangetrieben wurde, mit der Prämisse eine kommerzielle Nutzung auszuschließen und ein Naherholungsgebiet für die Krefelder zu schaffen. Auch wenn diese Zweckbindung inzwischen ausgelaufen ist, müssen wir einen ethisch und moralischen Anspruch haben, den Fördergedanken im Sinne aller Krefelder weiterhin Rechnung zu tragen.

Als dritten Aspekt geben die Ratsgruppen an, dass ein Vorteil für die Stadt fast gänzlich ausgeschlossen werden kann. Die Gesellschaftsform ist bislang unbekannt und wird im Endeffekt vermutlich ein Konstrukt, das keine Gewerbesteuer in Krefeld entrichtet. Der Krefelder Einzelhandel und die Gastronomie werden von den vermeintlichen Besucherströmen nicht profitieren – dafür ist der Surfpark zu weit vom Stadtkern entfernt angesiedelt und gastronomische Möglichkeiten befinden sich direkt im Park.

Auch wenn sich Stadt und Projektentwickler dagegen verwehren, dass das Projekt bereits beschlossen wäre, erscheint es doch sehr merkwürdig, wenn der Projektentwickler sein Projekt im Rahmen eines VHS Kurses vorstellen darf und die Stadt auf Nachfragen zu den Gutachten nicht reagiert. Eine offizielle Akteneinsicht in die Gutachten hat die Ratsgruppe UWG / WUZ nun beantragt – Offenheit und Transparenz sehen leider anders aus.

Um all diese Gründe nochmal zu verdeutlichen, haben sich die beiden Ratsgruppen, zusammen mit der Krefelder Untergliederung von attac mit einer Stellungnahme an den Regionalrat in Düsseldorf gewandt, der sich mit der Thematik zur geplanten Änderung des Regionalplanes in einer seiner nächsten Sitzungen beschäftigt. Die Stellungnahme soll verdeutlichen, dass das Thema Surfpark durchaus nicht von allen in Krefeld positiv gesehen wird und gegen den einstigen Fördergedanken des Landes steht. Ein Thema, das im Regionalrat nicht einfach durchgewunken werden sollte, sondern zumindest kritisch betrachtet werden muss.

Traumwelt des OB

16.11.2021 Die Traumwelt des Oberbürgermeisters Meyer

Pünktlich zum Karnevalserwachen hat Hausmeister Römmelströpp, alias Oberbürgermeister Frank Meyer, wieder seinen Weg in die Traumwelt gefunden. Zusammen mit dem Leiter des Zentralen Gebäudemanagements (ZGM) Rachid Jaghou, Baudezernenten Markus Beyer und dem Stadtkämmerer Ulrich Cyprian hat Meyer eine Liste mit Hochbauprojekten vorgestellt, mit einem Investitionsvolumen von knapp 900 Mio. EUR.
Auf den ersten Blick sieht die Auflistung nach dem großen Wurf aus; es wird endlich etwas angegangen in Krefeld, die Stadt auf Vordermann gebracht.

Für die Ratsgruppe UWG / WUZ macht die Liste, so wie sie jetzt vorgestellt wurde, keinen seriösen und ernsthaften Eindruck. Planungen für Schulbauten, die nur unter „Diverse“ aufgelistet sind und bis zum Jahr 2025 gar keinen Haushaltsansatz haben, lassen eine solide Finanzplanung vermissen. Vielleicht als Auflistung, was an Hochbaumaßnahmen unternommen in Krefeld dringen angegangen werden muss, kann die Liste verwendet werden. Aber solche Vorhaben müssen auch (finanziell) geplant werden und umsetzbar sein. Auch weist die Liste inhaltliche Fehler auf. So wird die Sanierung des Badezentrums Bockum aufgeführt – politisch ist noch gar nicht entschieden, ob saniert und neu gebaut wird, gleiches gilt für die Eishallen.

Ratsherr Ralf Krings stört sich vor allem an den geplanten Erweiterungen der Schulen. „Zu große Schulen führen zu einer Anonymisierung der Kinder an den Schulen, was Folgen für das Gefüge der Schule hat. Die Gewalt auf dem Schulhof nimmt zu, da sich die Kinder nicht mehr aus dem Weg gehen können und es nur noch eine Art verwalten von Kindern darstellt. Wichtiger wäre es hier kleinere Schulstandorte zu bauen.

Ratsherr Andreas Drabben weiß zwar, dass Rachid Jaghou und sein Team beim ZGM gute Arbeit leisten und vieles aus den letzten Jahren oder Jahrzehnten aufzuarbeiten haben, jedoch bezweifelt er die Umsetzbarkeit der Maßnahmen. „Wir haben jetzt schon einen immensen Personalmangel bei der Stadt, beim ZGM sieht es mit Fachleuten nicht anders aus. Da ist es mehr als ein Wunschtraum von Oberbürgermeister Meyer, wenn er glaubt, dass eine Umsetzung derzeit realistisch ist.“
Daneben sieht die Ratsgruppe UWG / WUZ auch Risiken bei der Finanzierung. „Wenn die Stadt nicht gerade spontane Gewerbesteuereinnahmen wie Mainz durch Biontech bekommen hat, dürfte die Finanzierung schwierig werden. Zumal neben den Hochbaumaßnahmen, erhebliche Mittel für Straßen und Wege benötigt werden, die für den Bürger vielleicht erstmal wichtiger sind,“ so Ralf Krings.

Der Ansatz, große Projekte, wie beispielsweise die Eishallen, als Public Private Partnership zu realisieren, findet durchaus Anklang bei den beiden Ratsherren. Das PPP Projekte funktionieren, zeigt die Hauptfeuerwache.

Grundsätzlich ist die Auflistung ein erster und guter Schritt. Der „Theorie“ muss nun die Praxis folgen – der Oberbürgermeister und die Verwaltung sind jetzt gefragt den Punkten Leben einzuhauchen um ohne zu große Verzögerungen die politischen Beratungen zu starten, das nötige Personal bereitzustellen und etwas für Krefeld zu erreichen. Dafür reichen die beiden Ratsherren Herrn Meyer gerne die Hand und sind zu einer konstruktiven Debatte bereit und unterstützen gerne – für ein besseres Krefeld.

Schwierige Situation mit dem Kommunalbetrieb Krefeld AöR

20.10.2021 Schwierige Situation mit dem Kommunalbetrieb Krefeld AöR

Drei Jahre nach der Ausgliederung von Teilen der Stadtverwaltung in den Kommunalbetrieb Krefeld AöR (KBK) besteht nicht nur seitens der Bürgerschaft Optimierungsbedarf. Dort wo marode Straßen, Wege und zugewucherte Wege die Bürgerinnern und Bürger beschäftigen, so ist es für die Ratsgruppe UWG / WUZ eher die Problematik, wie Veränderungen und Verbesserungen angestoßen werden können, die in die Zuständigkeit des KBK fallen.

Oftmals werden in den städtischen Gremien Anträge eingebracht, die aber in der Zuständigkeit des KBK liegen und damit beginnt dann das Martyrium. Eine Verweisung in den Verwaltungsrat des KBK ist nicht möglich. Die Anträge und Anfragen werden zwar weitergeleitet und die Anfragen in der Regel auch beantwortet, aber eine Umsetzung von Anträgen ist schwierig, genau wie eine Diskussion im Verwaltungsrat, dem zuständigen Gremium im KBK, wenn man wie die Ratsgruppe UWG / WUZ oder auch die Einzelvertreter im Rat nicht im Verwaltungsrat vertreten ist.

So sieht es aktuell wieder mit einem Antrag der Ratsgruppe UWG / WUZ aus Juni 2021 aus (öffentliche Toilette auf dem Westwall als Ersatz für das Provisorium an den Markttagen) – es wird geprüft, nachgefragt, geprüft und irgendwann kommt eine Antwort.

Richtiger und wichtiger wäre es, auch im Sinne der Spiegelbildlichkeit des Rates, wenn alle Fraktionen, Gruppen und Einzelvertreter zumindest beratend mit im Verwaltungsrat sitzen, um über aktuelle Entwicklungen informiert zu sein, Diskussionen zu führen und auch die Transparenz der dortigen Arbeit zu erhöhen. Seitens der Kommunalbetriebes wird nun geprüft, wie sich das umsetzen lässt.

„Auch nach drei Jahren liegt noch eine Menge Arbeit für Optimierungen in der Zusammenarbeit zwischen KBK und Stadt vor uns – genau wie in der öffentlichen Wahrnehmung des KBK,“ so Ratsherr Andreas Drabben.

 

Jubiläum

12.10.2021 Ein Jahr Ratsgruppe UWG / WUZ
 
 
Der Zusammenschluss der beiden Wählergemeinschaften UWG / FW (Unabhängige Wählergemeinschaft / Freie Wähler) und der WUZ (Wählergemeinschaft Unsere Zukunft) zur Ratsgruppe UWG / WUZ jährt sich am 12.10.2021 zum ersten Mal. Doch wer ist diese Wählergemeinschaft, die immer wieder aus dem Gros der etablierten Krefelder Parteienlandschaft hervorsticht?
Für beide Wählergemeinschaften ist jeweils nur ein Vertreter im letzten Jahr bei der Kommunalwahl in den Stadtrat eingezogen (Andreas Drabben für die UWG/FW und Ralf Krings für die WUZ). Beide haben schnell erkannt, dass eine halbwegs gute
Ratsarbeit erst möglich wird, wenn man wenigstens als Ratsgruppe im Rat vertreten ist und kein Einzelkämpfer ist. Der große Vorteil dabei ist, dass der Gruppe ein Ratsbüro mit Mitarbeiter zur Verfügung steht, was den beiden und auch den weiteren
Vertretern der Wählergemeinschaften in den Ausschüssen einiges an Arbeit abnimmt und koordiniert. Dabei ist zu erwähnen, dass die Ratsgruppe UWG / WUZ aus mehr als den beiden Ratsherren besteht. In den verschiedenen Gremien sitzen Vertreter der Gruppe, die themenbezogen Stellung beziehen und beratend tätig sind.
Beide Vertreter kannten sich auch bereits aus der gemeinsamen Arbeit in der UWG von 2010-2014 im Stadtrat und sind alte Hasen im politischen Geschäft. Inhaltlich liegen beide Ratsleute auch eng beieinander, so dass es zu einer vertrauensvollen, konstruktiven und harmonischen Zusammenarbeit gekommen ist.
Harmonie ist allerdings nicht immer angesagt. Wenn es um politische oder gesellschaftliche Themen in Krefeld geht, wird durchaus der Finger in die Wunde gelegt und dargestellt, was falsch läuft. Oftmals bekommt die Öffentlichkeit viele Dinge
gar nicht mit oder hat sich mit dem Status Quo abgefunden, den die etablierten Parteien propagieren. Da gilt es die Probleme aufzuzeigen und auch Lösungen anzubieten.
Dabei sind beide Ratsherren nicht so festgefahren, dass sie auch Meinungen anderer Parteien / Gruppen akzeptieren und unterstützen können. In der jüngsten Vergangenheit kam es daher zu regelmäßigen Austauschgesprächen mit den Vertretern der Linken und WIR Krefeld, da man hier, vorallem im sozialpolitischen Bereich, Synergieeffekte entdeckt hat und stärken möchte.
Das vermutlich derzeit bekannteste „Projekt“ der Ratsgruppe ist die Verhinderung des Surfparks am Elfrather See. In Zeiten des Klimawandels sehen sie es als kontraproduktiv an, wenn eine so riesige Fläche versiegelt wird, der zusätzliche Verkehr für einen höheren CO2 Ausstoß sorgt und die Stadt von der Trendsportart voraussichtlich nicht einmal Gewerbesteuereinnahmen generiert. Was viele Menschen einfach nicht sehen ist, dass eine Trendsportart für ca. 50 EUR die Stunde, nicht zum Vorteil der Mehrheit ist; im Gegenteil: frei nutzbare Flächen am Elfrather See werden der Allgemeinheit genommen. Eine Ertüchtigung des Elfrather Sees als Ganzes wird dagegen allerdings befürwortet – gut wäre eine Ertüchtigung des Badesees, um die maroden Schwimmbäder Krefelds in den Sommermonaten zu entlasten und zu ergänzen. Wo sich andere Parteien nicht klar positionieren wollen, wird hier klare Kante gezeigt. Gesprächsrunden mit u.a. dem BUND und der Bürgerinitiative Biene zeigen, dass dies der einzig richtige Weg sein kann.
Ralf Krings beschreibt den Unterschied der Ratsgruppe zu den großen Parteien so, dass sie nicht bis zum Hals in einem Wählerklientel stecken, was es unmöglich machen würde neutral die Bewältigung von Problemen anzugehen. Die neutrale
Herangehensweise beschreibt es ganz gut – Probleme werden pragmatisch angegangen und Lösungen sollen einen Vorteil für die breite Bevölkerung bringen, nicht nur für einzelne Gruppen.
Andreas Drabben und Ralf Krings zeigen sich recht zufrieden mit ihrem ersten gemeinsamen Jahr als Ratsgruppe. Die großen Veränderungen waren zwar bislang nicht möglich, da Ideen und Anträge oftmals abgelehnt werden, da sie den führenden
Parteien im Rat ein Dorn im Auge sind, aber auch kleine Veränderungen, breit geführte Diskussionen und das Aufzeigen von offensichtlichen Problemen in der Stadt können als Erfolge angesehen werden. „Als kleine Gruppe kann man vielleicht nicht viel offensichtliches ändern, aber den Anstoß für Diskussionen liefern und den Bürgern gute Ideen liefern und zeigen, wer die Umsetzung verhindert,“ so Ralf Krings.
Für die Zukunft haben sich die beiden Ratsherren noch eine Menge vorgenommen.
Als Beispiele werden die Schaffung von öffentlichen Toiletten, eine umfassende Sanierung der Straßen und Radwege und Stellenvakanzen bei der Stadtverwaltung möglichst schnell zu verringern, damit die Verwaltung wieder schlagkräftig und effektiv
für den Bürger da sein kann. Das Kerngeschäft der Verwaltung ist seit vielen Jahren vernachlässigt worden, sehr zum Ärgernis der Bürger, die keine Termine für beispielsweise Ausweisanträge bekommen – dagegen werden Leuchtturmprojekte entwickelt, die von den eigentlichen Problemen ablenken sollen.
Der soziale Wohnungsbau, insbesondere für kinderreiche Familien wird als immens wichtig angesehen, da es diesbezüglich einen gesteigerten Bedarf in Krefeld gibt. Über die Wohnstätte soll auf die Thematik eingewirkt werden und durch eine Reduzierung der Dividendenausschüttung an die Stadt die Wohnstätte in die Lage versetzt werden, ausreichend Wohnraum bereitzustellen.
Derzeit beschäftigen sich die beiden Ratsherren aber auch die übrigen Vertreter der beiden Wählergemeinschaften vermehrt mit dem Thema E-Mobilität und Digitalisierung. Anträge zum Ausbau von E-Ladesäulen auf städtischen Grundstücken, wie an großen Sportanlagen, oder Pilotprojekte für smarte Laternen (Laternen, die erst bei Bewegung heller werden und somit Strom sparen, ggf. freie Parkplätze signalisieren oder auch freies WLAN zur Verfügung stellen), sind bereits gestellt – weitere folgen noch und sollen Krefeld zukunftsfähig machen.
Andreas Drabben merkt an, dass sich die Bürger jederzeit mit ihren Anliegen und Ideen bei ihnen melden können. „Gute Ratsarbeit kann nur funktionieren, wenn man nah am Bürger ist und deren Sorgen und Wünsche ernst nimmt. Wer sich für Politik und eine Veränderung in Krefeld interessiert und sich einsetzen möchte, kann sich gerne einbringen und den Kontakt suchen.“
Ihren ersten „Geburtstag“ feiert die Ratsgruppe nicht, sondern nutzt die Zeit der Herbstferien und der sitzungsfreien Zeit für ein wenig Erholung und Zeit mit der Familie, die sonst etwas zu kurz kommt. Danach geht es aber wieder mit vollem Tatendrang an die Arbeit – für Krefeld.

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